LEESENSWERT

der EnergieWENDE-Blog

Stromsteuerrecht
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Die „Verschlimmbesserung“ des Stromsteuerrechts

Die Paragraphenflut des deutschen Rechts ist berühmt-berüchtigt. Das Energierecht macht hiervon keine Ausnahme. Die Spitze des sprichwörtlichen Eisbergs ist hier womöglich das Stromsteuerrecht mit seinen zahlreichen Novellierungen sowohl des Stromsteuergesetzes (StromStG) als auch der Stromsteuerdurchführungsverordnung (StromStV). Eine – sehr praxisrelevante – Änderung betrifft den Strom, der zur Stromerzeugung aus dem öffentlichen Stromnetz entnommen wird.

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Bundesverwaltungsgericht stellt klar: Artenschutzrechtliche Belange bei standortbezogener UVP-Vorprüfung nicht zu berücksichtigen

Ob im Rahmen des Genehmigungsverfahrens für Windenergieanlagen eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt werden muss, darüber entscheidet eine UVP-Vorprüfung. Doch wann genau und in welchem Rahmen diese Prüfung stattfinden muss, darüber herrscht Uneinigkeit, wie ein Blick in die aktuelle Rechtsprechung zeigt.

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bedarsgesteuerte Nachtkennzeichnung Windenergie
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BNK: Windenergie bei Nacht

Ob Steckerleiste oder Fernseher: In der Nacht schalten viele Menschen alles aus, was leuchtet oder blinkt, weil sie im Dunkeln am besten schlafen. Problematisch wird das jedoch, wenn sich die Lichtquelle außerhalb der privaten Räume befindet – wie etwa die Nachtkennzeichnung an Windenergieanlagen.
Abhilfe schaffen soll eine bedarfsgesteuerte Nachtkennzeichnung. Doch wie kann die aussehen?

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Sommerempfang des Landesverband Erneuerbare Energien mit Armin Laschet
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Sommerliches Jubiläum

In diesem Jahr gab es auf dem Sommerempfang des LEE NRW einen ganz besonderen Grund zum Feiern: 10 Jahre LEE NRW – der erste runde Geburtstag des Verbandes. Zum Gratulieren kamen mehr als 200 Gäste in die NRW.BANK in Düsseldorf. Darunter auch Ministerpräsident Armin Laschet, der den Verband zu seiner dynamischen Entwicklung beglückwünschte.

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Was tun beim Angriff auf die BImSchG-Genehmigung?
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Angriff der BImSchG-Genehmigung: Zum „Schicksal“ des Zuschlags

Zahlreichen Betreibern von Windenergieanlagen an Land dürfte folgendes Szenario bekannt vorkommen: Jahrelange Planungen sowie zeit- und kostenintensive Maßnahmen sind ins Land gegangen, bis man sie endlich in den Händen hält: Die bundesimmissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Bau und den Betrieb der WEA.
Sah das EEG in seinen früheren Fassungen noch einen gesetzlich ermittelten Zahlungsanspruch vor, stellt das EEG 2017 den Anlagenbetreiber vor weitere Herausforderungen. Es gilt, einen Zuschlag im Ausschreibungsverfahren zu erlangen. Auch das ist geschafft – doch dann greift der Nachbar die BImSchG-Genehmigung an – was nun?

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AKTUELLE BEITRÄGE

ÜBER LEESENSWERT​

Sprachrohr der Energiewende in Nordrhein-Westfalen

Rund um die Energiewende gibt es viel zu erzählen. Als Verband kümmern wir uns dabei zumeist um die Politik und veröffentlichen offizielle Pressemitteilungen und Stellungnahmen. Darüber hinaus gibt es aber unzählige spannende Geschichten vieler begeisterter Menschen in der Energiewende. Dazu technische Entwicklungen und neue Trends oder Aktionen, Demonstrationen und interessante Events. Über all diese Dinge berichten wir auf LEESENSWERT.

Persönliche Meinung nicht gleich Verbandsposition

LEESENSWERT wird von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, von Vorständen des LEE NRW oder auch von Gastautoren geschrieben. Sie alle haben Ihre persönliche Sicht auf die Energiewende. Was unsere Autoren auf LEESENSWERT veröffentlichen, entspricht somit nicht unbedingt der offiziellen Verbandsmeinung.

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