Stellungnahme zum Regionalplan Ruhr (Zweite Beteiligung der Öffentlichkeit und der beteiligten öffentlichen Stellen)

Der LEE NRW nimmt zur zweiten Beteiligung zum Regionalplan Ruhr (Entwurf Juni 2021), wie bereits zur ersten Beteiligung der Öffentlichkeit und der betroffenen öffentlichen Stellen (Entwurf 2018), Stellung. Grundsätzlich begrüßt der LEE NRW die Neuaufstellung des Regionalplans und damit die Raumplanung für die 53 Kommunen in der Planungsregion. Vor allem in Hinblick auf die neuen rechtlichen Grundlagen und die daraus resultierenden veränderten inhaltlichen Anforderungen, um die wesentlichen räumlichen Entwicklungsziele für die Region festzulegen, ist die Notwendigkeit einer Neuaufstellung gegeben. Der LEE NRW erkennt an, dass der vorliegende Planentwurf in vielen Bereichen und in den Grenzen der Landesplanung wie des Raumordnungsrechts, anstrebt, den raumordnerischen Anforderungen des Klima- und Umweltschutzes, der Nachhaltigkeit und Klimafolgenanpassung wie auch der Erneuerbaren Energien Rechnung zu tragen. Jedoch gibt es auch Kritik beziehungswiese Überarbeitungsbedarf.

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